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+ 3 - 4 | § Gedanken zur Demokratie

Demokratie

Ein Wort welches genauso missbraucht wird wie die Menschlichkeit und die Christlichkeit. Bei dem ersten Gedanken daran fragte ich mich: Wo finde ich ein Einfaches Beispiel, wo funktioniert die Demokratie und wo sind die Regeln am Einfachsten? Zum Vergleich fällt mir der „Verein“ ein, denn die Statuten, Regeln und Gesetze sind dort klar festgehalten. Aber auch hier scheint es nur bedingt zu Funktionieren. Was bei kleinen und mittleren Vereinen geht, klappt bei großen Vereinen wo es um Macht, Einfluss und wirtschaftliche Interessen geht, nicht mehr!

 Die materiellen, wirtschaftlichen Machtinteressen machen auch dort, wie auch in der Politik, volksblind. Demokratie durch Volkspolitik, es sollte so sein, dass die Gewählten Vertreter das tun, was sie vom Volk hören. Sicher, es geht um Wirtschaftliche Interessen wie Arbeit, Steuern, Kranken- und Rentenkassen und die allgemeine soziale Absicherung. Nur beschleicht einen das Gefühl, dass die soziale Sicherheit der jeweiligen Volksvertreter wichtiger ist als das Volk, welches sie gewählt hat.

Die europäischen Volksvertreter fast aller Länder, wurden bei der Wahl regelrecht abgestraft, indem das Volk eine deutliche Wahlverdrossenheit zeigte. Sicher ist es nicht richtig nicht zu wählen, aber verständlich und menschlich nachvollziehbar. Ist es doch die einzige Möglichkeit den Herren zu zeigen, so geht es nicht. Würde es eine Quote geben die sagen würde, ab einem gewissen Prozentsatz ist die gesamte Wahl ungültig, so mancher Politiker würde schnell arbeitslos werden. Wobei er sich dann immer noch aus Pensionsansprüchen ein buntes Leben machen könnte. Das Volk zieht auch hier wieder einmal den Kürzeren. Der demokratische Gedanke war gut, ebenso wie der Marxistische oder auch der Christliche, Jüdische und Moslemische. Im Grunde der Gedanken geht es allen um das Wohl der Menschen, die an dem jeweiligen System oder Glauben teil nehmen. Doch alle kranken an einem Fehler, die Krankheit ist Macht und Einfluss eines einzelnen über andere. Der Einzelne tut wie in einer Diktatur alles, um sich oben zu halten. Sein Volk sind Leibeigene geworden.

In einer Demokratie hat eigentlich die Macht des Einzelnen keine Bedeutung. Er hat sein Wissen, seine Fähigkeiten entsprechend einzusetzen, zum Wohle des Volkes und der Gemeinschaft. Bei den Menschen macht sich aber Verdrossenheit bemerkbar. Sie arbeiten für sich, für ihre Familie und zum Wohle des gesamten Volkes, indem sie Steuern zahlen. Steuern durch das Volk, das ist Volkseigentum welches durch Politiker verwaltet werden sollte. Aber nicht gegen das Volk sondern für das Volk. Es ist schon egal geworden, wo man hinsehen möchte, egal in welche Verwaltung, in welches Amt, Landes- oder Bundesparlament, Zivil- oder Strafgericht, keiner der Leute scheint in der Lage zu sein, die ihm anvertraute Macht neutral einzusetzen. Nur so lassen sich die vielen Regeln und Gesetze erklären, die man mit großer Fantasie neu erfindet, um auch Fehler legitim werden zu lassen. Dass dabei Grundgesetze ausgehebelt werden oder menschliche Moral und Ethik übergangen werden, scheint völlig unwichtig zu sein.

Politiker, Richter, Amtsleiter, alle sind zu kleinen Diktatoren geworden, sie alle haben ihr kleines Reich. Geschützt werden sie durch Regeln und Gesetze, und das Parlament vertritt nur eine „demokratische Diktatur“. Das Volk ist zum demokratischen Sklaven geworden, Leibeigene der gewählten Vertreter. Bei einer Wahl geht es nur noch darum das kleinere Übel auszuwählen. Auf jeden Fall wird ein neuer Herrscher kommen und falls es schwierig wird, dann gibt es halt eine neue demokratische Regel.

Volker Ullmann

Literaturtext vom 22. Juni 2004


+ 14 - 6 | § Wie funktioniert das mit der Wäsche für Gefangene

Wäsche für Gefangene

Jeder Gefangene kann hier in der Anstalt seine Wäsche selbst waschen lassen, 1 x die Woche  maximal 5 kg. Alles Andere ist zu kompliziert und zu umständlich.

Wenn  jemand neue Wäsche für ihn abgeben möchte, kannst er das hier im Haus 38 machen, Seidelstraße 39  (Wenn man auf das Anstaltsgelände geht gleich rechts.)

Öffungszeiten sind:    Mo u. Di 12.00 bis 19.00 Uhr  -   Mi-Fr. 7.00 – 14.00 Uhr

 


+ 14 - 2 | § Ein Theaterstück aus dem Gefängnis

Death Row Valley

Ein Theaterstück aus dem Gefängnis? „Staatsgefängnis Utah-Todeszelle!“

Wir gehen in der Zeit 28 Jahre zurück und haben das Jahr 1977. Wir sehen ein (Bühnen) Bild, was mit den heutigen Gefängnissen gleich ist. Schwere Gitter, das Klo neben dem Bett, eine karge Einrichtung. Trist, öde! Wir sehen einen verurteilten Mörder der darauf besteht, hingerichtet zu werden. „Er habe das Recht dazu nach dem Gesetz, dass sein Urteil vollstreckt wird“, war ein Satz von Gary Marc Gilmor, der seine Anwälte dafür einsetzte, um sein Recht zu erhalten.

Amerika, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten macht auch das möglich. Der Fall erregte die Gemüter in der Welt, zumal seit 1967 kein Todesurteil vollstreckt wurde. Ob die Darstellung der Schauspieler authentisch in den Schilderungen ist? Der Autor des Stückes sagt: „Nein ist es nicht!“ Aber es ist der mutige Versuch, sich mit dem Thema Strafvollzug auseinander zu setzen. Nicht nur hier hinter den Gittern der JVA Tegel, sondern auch außerhalb der Mauern. Es ist ein kritisches, umstrittenes Thema, das uns als Inhaftierte genauso beschäftigt wie die Menschen die draußen leben. Die Fragen Humanismus, Reue, eine 2. Chance sind genauso angesprochen wie die alten Gedanken „Auge um Auge“. Das Stück selbst zeigt die menschlichen Aspekte der Beamten und der Inhaftierten, dass es Gespräche zwischen ihnen gibt, wo der Beamte als Mensch versucht einen Mörder zu verstehen! Wo dem Menschen es unangenehm wird, den Inhaftierten zum Hinrichtungsort zu bringen, um diesen dann nach der Absage, wieder in die Zelle zu bringen. Zweifel kommen auf! Zweifel, ob das was er tut noch recht, richtig und human ist. Er versteht den Täter nicht! Aber versteht er das Recht was dahinter steht? Sicher gibt es mehr als genug Diskussionen dazu, aber eine Lösung, ein Patentrezept gibt es nicht. Das Stück ist, wie am Beifall der Inhaftierten der JVA Tegel zu erkennen war, sehenswert. Es regt zum Nachdenken an und das kann in der Gesellschaft, drinnen wie draußen, nur richtig sein.

 Autor: Volker Ullmann


+ 5 - 1 | § Fussfesseln???

„Ankunft im realen Leben“

 Lange Zeit gingen Wissenschafter der NASA und der ESA der Frage nach: Gibt es anderes Leben auf anderen Planeten?

Es freut uns alle, dass diese Frage nun beantwortet wurde. „Ja, das gibt es!“

Bei manchem, was man hört oder liest, stellt sich nur die Frage, von welchem Stern kommen eigentlich unsere Politiker? Da war auf einer Internetseite einer Justizbehörde eines Justizministers zu lesen: „....dass Langzeitarbeitslose mit elektronischen Fußfesseln ausgestattet werden sollen, mit dem Ziel, einer besseren Kontrolle und auch dem Zweck, jeden Missbrauch auszuschließen...“ Dass man später die Aussage änderte und hinzufügte „Vorbestrafte und zu Bewährungsstrafen verurteilte Arbeitslose“ macht den Gedanken der Politiker nicht wirklich besser. Heißt es doch, dass es kein Privatleben, keine Intimsphäre mehr gibt. Man kann sich nicht frei bewegen, da jeder Besuch bei Freunden oder im Kino dazu führen würde, dass man Rechenschaft über seine Zeit ablegen muss. Man kennt ja den Standort genau.

Vollzeitüberwachung für alle! Man kann bei solchen Gedanken nur noch den Kopf schütteln und man braucht dann auch keine Filme oder Literatur mehr, in denen solche Themen abgehandelt werden, die sehr nachdenklich stimmen. Die Realität holt uns gerade ein.

Nur in welcher Dimension leben unsere Volksvertreter? Sind es doch die gleichen, bis auf wenige ehrliche Ausnahmen, die eine Transparenz ihrer Tätigkeit im Parlament (Anwesenheit bei Sitzungen) und ihrer Geldeinbringung – Nebentätigkeit nicht möchten. Die Frage nach dem Warum, stellt sich für einen, noch nicht mit

Fußfesseln ausgestatteten, Bürger nicht. Er weiß es schon. Dennoch sollte der Gedanke mit den elektronischen Fußfesseln nicht so schnell fallen gelassen werden. Wie wäre es, einen überprüfbaren Volksvertreter zu haben? Der dann das tut, was man als Volk erwartet und was wichtig wäre? Man kann sich dann sicher sein, dass es solche absurden Gedanken und Ideen nicht mehr gibt. Dafür jede Menge ehrliche Arbeit!       

Frolo


+ 8 - 5 | § Lockerungen ?

Ein bisschen Schwund ist immer

 TA VI – Beletage der JVA Tegel  - „LL – Lockerungen locken“

TA VI – Knackis gelobtes Land mit seiner Entlasserstation. 11 + 12 Grösse und Komfort der Zellen genügen den gesetzlichen Vorschriften. (Wenige 3-Mann-Zellen, um die Überbelegung am Anschlag zu halten) so what. Die Knackis dort sind, außer zweimal bei den Zählungen nur noch, nach 21.45 Uhr und Sonntag langer Riegel ab 17.45 Uhr, unter Verschluss; wenn sie arbeiten, zur Schule oder studieren gehen.

Im Sommer ab 1.4. dürfen sie neben der einen Stunde (15.30 – 16.30 Uhr) auch am frühen Abend (17.30 – 19.45 Uhr) in den Hof. Bildlich gesprochen, die TA VI lässt ihr Renommé als Stätte eines modernen, humanen Vollzugs sich etwas kosten. Doch auch diese Geschmeidigkeit hat Grenzen. Passen die Ansprüche eines Knackis, gesetzl. Garantierte wohlgemerkt, nicht in das gegebene Schema, wird reflexartig zu einem bewährten Instrument gegriffen und der Haftverlauf des Knackis per Dienstanweisung eingepasst.

 Wie im folgenden Beispiel kann das soweit gehen, dass der Knacki in derselben Lage in den Häusern des Verwahrvollzugs TA II + TA III die böswilligen Geister der verkappten Einzelhaft zeigen, besser gestellt wäre, als im schönen Haus VI.

Knackis im Zellenurlaub wird seit diesem Jahr durch die Dienstanweisung Nr. 42/2004 im Sommer der morgendliche Haftgang nicht mehr gestattet. Nichteingeweihte die denken, deutsche Gefängnisse seien spartanische Hotels, mögen sich nicht bestätigt sehen.

 Die korrekte juristische Benennung ist „Freistellung von der Arbeit § 42.I StvollzG“. Hat der Gefangene ein Jahr lang eine zugewiesene Tätigkeit nach § 37 oder Hilfstätigkeit nach § 41.I.2 ausgeübt, so kann er beanspruchen, 18 Werktage von der Arbeitspflicht freigestellt zu werden. Der Zellenurlauber wird mit den Arbeitern zur Morgenzählung aufgeschlossen. Um 8.15 Uhr ist er vom allg. Einschluss, für Nichtarbeiter und Kranke ausgenommen. 12 Uhr Einschluss, Zählung! Nur im Winter schreibt die o.a. Dienstanweisung eine Freistunde (Hofgang) für Freigestellte, Rentner und verordnete Freistunden vor. Aber ausdrücklich nur bei Bedarf.

Wir unterstellen, dass dieser Bedarf  nicht wortwörtlich zu verstehen ist, sondern das Bedürfnis eines Beamten gemeint ist. Einen Parka überziehen, sich in die Tür zum Hof stellen und ein Auge auf den Knacki haben.

13.35 –14.15 Uhr erfolgt ein allg. Einschluss zum Schichtwechsel. Zum Einrücken der Arbeiter um 15.08 Uhr gehen alle Zellen auf und der Tagesablauf ist von da an für alle gleich geregelt. Von 13.35 Uhr bis 15 Uhr, wenn die Arbeiter einrücken, sämtl. Zellen aufgeschlossen werden und der Tagesplan ab da für alle geregelt ist, kann der Zellenurlauber Mittagsruhe halten.

Unwesentlich gestört durch diverse Ausrufe: Mitgefangener zum Sprecher, Gruppe, Arzt, die über den Zulautsprecher auch in seine Zelle dringen. Besonders an diesem Zellenurlaub ist nur noch, dass dem Knacki das Verlassen des Stollens (Stationsflur) untersagt ist. Kein Gang zur Bücherei, kein Schwatz mit den Hausarbeitern, außer denen von der eigenen Station. Gründe zu erfragen ist relativ sinnlos, wenn man nicht versessen auf Juxantworten ist. Der Sarkasmus muss erlaubt sein, denn wer kennt die Gründe? In vielen Fällen sind die Beamten allein auf ihre Fantasie angewiesen. Die letzte und totsichere Begründung ist die Aufrechterhaltung der Sicherheit, des Gefangnen und der Anstalt.

Albert



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